Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen upbyte® e.K. und ihren Kunden über Softwareentwicklung, Webseiten, Plattformen, IT-Dienstleistungen, Hosting, Wartung, Pflege, Support, Beratung und Schulungen.

1.2 Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, upbyte® e.K. stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.4 Individuelle Vereinbarungen, Angebote, Leistungsbeschreibungen, Auftragsbestätigungen und gesonderte Verträge gehen diesen AGB vor.

1.5 Diese AGB gelten auch für künftige Leistungen, wenn sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurden.

1.6 upbyte® e.K. ist ein eingetragener Kaufmann. Eine gesellschaftsrechtliche Haftungsbeschränkung besteht dadurch nicht. Vertragliche Haftungsbegrenzungen ergeben sich ausschließlich aus diesen AGB, dem jeweiligen Vertrag und zwingendem Recht.

2. Vertragsschluss und Vertragsunterlagen

2.1 Angebote von upbyte® e.K. sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Im Übrigen sind Angebote freibleibend.

2.2 Ein Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots, Unterzeichnung, Auftragsbestätigung, Bestellung per E-Mail, Zahlung, Bereitstellung der Leistung oder Beginn der Leistungserbringung zustande.

2.3 Maßgeblich für Inhalt, Umfang, Termine und Vergütung der Leistungen sind in dieser Reihenfolge:
a) individuelle Vereinbarungen,
b) Angebot oder Auftragsbestätigung,
c) Leistungsbeschreibung oder Projektbeschreibung,
d) gesonderte Anlagen wie AVV, SLA, TOMs oder Supportvereinbarung,
e) diese AGB.

2.4 Bei Widersprüchen gilt die jeweils speziellere Regelung vorrangig.

3. Leistungsumfang

3.1 upbyte® e.K. erbringt die vereinbarten Leistungen sorgfältig, fachgerecht und nach dem jeweils vereinbarten Leistungsumfang.

3.2 Geschuldet sind nur Leistungen, die ausdrücklich vereinbart wurden. Nicht vereinbart sind insbesondere Rechtsberatung, Steuerberatung, Datenschutzberatung, Compliance-Beratung, dauerhafte Betriebsüberwachung, Schulungen, Dokumentationen, Migrationen, Datenbereinigungen oder Quellcode-Herausgaben.

3.3 Beratung, Support, Wartung und sonstige laufende Tätigkeiten sind Dienstleistungen, sofern nicht ausdrücklich ein konkretes, abnahmefähiges Werk vereinbart wurde.

3.4 Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, Umsatz, Ranking, Conversion-Wert, Einsparungseffekt oder sonstiger Geschäftserfolg wird nicht geschuldet.

3.5 Drittanbieterleistungen, Cloud-Dienste, Rechenzentren, APIs, Zahlungsdienste, Domains, DNS-Dienste, Netzbetreiber und sonstige externe Dienste stehen nur im Rahmen ihrer tatsächlichen Verfügbarkeit und Bedingungen zur Verfügung.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde stellt alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Inhalte, Daten, Zugänge, Rechte, Lizenzen, Ansprechpartner, Entscheidungen und technischen Voraussetzungen rechtzeitig und vollständig bereit.

4.2 Der Kunde benennt einen fachlich geeigneten Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis.

4.3 Der Kunde ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit seiner Inhalte, Daten, Vorgaben und Systemumgebungen verantwortlich.

4.4 Verzögerungen durch fehlende, verspätete oder mangelhafte Mitwirkung des Kunden führen zu angemessenen Terminverschiebungen.

4.5 Mehraufwand durch fehlende oder verspätete Mitwirkung, unvollständige Angaben, nachträgliche Änderungen oder ungeeignete Kundensysteme ist gesondert zu vergüten.

5. Projektabwicklung und Änderungen

5.1 Projektleistungen werden auf Grundlage der vereinbarten Leistungsbeschreibung, eines Angebots, eines Projektplans oder einer sonstigen dokumentierten Aufgabenbeschreibung erbracht.

5.2 Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform.

5.3 Ein Änderungswunsch des Kunden kann Auswirkungen auf Vergütung, Termine, Ressourcen, technische Umsetzung, Datenschutz, Sicherheit und Drittanbieterleistungen haben.

5.4 upbyte® e.K. ist nicht verpflichtet, Änderungswünsche umzusetzen, bevor diese bestätigt wurden.

5.5 Beginnt upbyte® e.K. auf Wunsch des Kunden bereits vor endgültiger Freigabe mit der Umsetzung eines Änderungswunsches, ist der entstandene Aufwand zu vergüten.

5.6 Besprechungen, E-Mails, Feedback, Tickets oder produktive Nutzung erweitern den Leistungsumfang nicht automatisch.

10. Vergütung und Zahlung

10.1 Die Vergütung erfolgt nach dem jeweiligen Vertrag als Festpreis, nach Zeitaufwand, als monatliche oder jährliche Vergütung oder als Kombination daraus.

10.2 Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt.

10.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

10.4 upbyte® e.K. ist berechtigt, Abschlagszahlungen, Vorauszahlungen oder Meilensteinzahlungen zu verlangen, soweit dies vereinbart ist.

10.5 Leistungen nach Aufwand werden nach den vereinbarten Stundensätzen abgerechnet.

10.6 Reisezeiten, Reisekosten, Spesen, Lizenzkosten, Drittanbietergebühren und sonstige Nebenkosten werden gesondert berechnet, sofern sie nicht ausdrücklich im Preis enthalten sind.

10.7 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Weitere Verzugsschäden bleiben vorbehalten.

10.8 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

10.9 Zurückbehaltungsrechte darf der Kunde nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

11. Preisanpassung bei laufenden Leistungen

11.1 Bei laufenden Leistungen darf upbyte® e.K. die Vergütung frühestens nach Ablauf von zwölf Monaten anpassen, wenn sich relevante Kostenfaktoren ändern.

11.2 Relevante Kostenfaktoren sind insbesondere Personal-, Infrastruktur-, Energie-, Rechenzentrums-, Cloud-, Lizenz-, Drittanbieter-, Support-, Sicherheits-, Steuer- und Compliance-Kosten.

11.3 Preisanpassungen werden dem Kunden mindestens drei Monate vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

11.4 Die Preisanpassung ist nachvollziehbar zu begründen.

11.5 Bei einer Erhöhung von mehr als 10 % innerhalb von zwölf Monaten kann der Kunde den betroffenen laufenden Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung außerordentlich kündigen.

15. Gewährleistung

15.1 Für Werkleistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte nach Maßgabe dieser AGB.

15.2 upbyte® e.K. gewährleistet, dass abnahmefähige Werkleistungen bei Abnahme im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entsprechen.

15.3 Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Entdeckung in Textform und nachvollziehbar zu melden.

15.4 Die Mangelbeschreibung soll insbesondere Fehlermeldungen, Screenshots, Logs, Reproduktionsschritte, betroffene Umgebung und Auswirkungen enthalten.

15.5 upbyte® e.K. kann Mängel durch Nachbesserung, Neuerbringung, Update, Konfigurationsänderung, Workaround oder Anleitung beheben, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

15.6 Kein Mangel liegt vor bei Änderungswünschen, fehlenden Funktionen außerhalb der Leistungsbeschreibung, Bedienfehlern, ungeeigneter Systemumgebung, kundenseitigen Änderungen, Drittanbieterstörungen, API-Änderungen, falschen Kundendaten oder unzureichender Mitwirkung.

15.7 Gewährleistungsansprüche entfallen, soweit der Kunde oder Dritte ohne Zustimmung von upbyte® e.K. Änderungen an den Leistungen vorgenommen haben und der Mangel hierauf beruht.

15.8 Mängelansprüche für Werkleistungen verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme, soweit nicht zwingendes Recht längere Fristen vorsieht.

15.9 Ansprüche wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, arglistigem Verschweigen, Garantien und zwingender gesetzlicher Haftung bleiben unberührt.

16. Haftung

16.1 upbyte® e.K. haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei ausdrücklich übernommenen Garantien, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

16.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet upbyte® e.K. nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

16.3 Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

16.4 Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

16.5 Zusätzlich ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit je Schadensfall auf die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Vergütung begrenzt.

16.6 Für laufende Leistungen ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit je Schadensfall auf die Vergütung der letzten zwölf Monate begrenzt.

16.7 Für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, ausgebliebene Einsparungen, Betriebsunterbrechungen und Reputationsschäden haftet upbyte® e.K. bei einfacher Fahrlässigkeit nur, soweit solche Schäden vertragstypisch und vorhersehbar sind und eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde.

16.8 Für Störungen, Ausfälle, Änderungen oder Beendigungen von Drittanbieterleistungen haftet upbyte® e.K. nur, soweit upbyte® e.K. diese zu vertreten hat.

16.9 Die Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern, freien Mitarbeitern, Subunternehmern und Erfüllungsgehilfen von upbyte® e.K.

16.10 Die persönliche und unbeschränkte Haftung des Inhabers eines e.K. wird durch diese AGB nicht gesellschaftsrechtlich ausgeschlossen. Die vorstehenden vertraglichen Haftungsbegrenzungen bleiben davon unberührt, soweit sie wirksam vereinbart sind.

17. Höhere Gewalt

17.1 Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die durch Ereignisse außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs verursacht werden.

17.2 Dazu gehören insbesondere Naturereignisse, Feuer, Überschwemmung, Krieg, Terror, Streik, Aussperrung, Pandemie, behördliche Maßnahmen, Stromausfälle, Ausfälle öffentlicher Netze, Cyberangriffe trotz angemessener Schutzmaßnahmen und erhebliche Drittanbieterstörungen.

17.3 Leistungspflichten verschieben sich für die Dauer der Störung angemessen.

21. Laufzeit und Kündigung

21.1 Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag.

21.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, laufen Verträge über laufende Dienstleistungen auf unbestimmte Zeit und können mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

21.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

21.4 Ein wichtiger Grund für upbyte® e.K. liegt insbesondere vor, wenn der Kunde erheblich in Zahlungsverzug gerät, Mitwirkungspflichten erheblich verletzt, rechtswidrige Inhalte nutzt, Sicherheitsrisiken verursacht oder die Vertragsdurchführung unzumutbar wird.

21.5 Mit Vertragsende enden laufende Nutzungsrechte, Zugänge und Betriebsleistungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

21.6 Offene Vergütungsansprüche bleiben vom Vertragsende unberührt.

22. Exportkontrolle und unzulässige Nutzung

22.1 Der Kunde darf Leistungen, Software, Zugänge, Daten und Arbeitsergebnisse nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden.

22.2 Der Kunde ist verpflichtet, anwendbare Exportkontroll-, Sanktions- und Embargovorschriften einzuhalten.

22.3 upbyte® e.K. darf Leistungen verweigern, sperren oder kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte für rechtswidrige Nutzung, Sanktionsverstöße oder Exportkontrollrisiken bestehen.

23. Schlussbestimmungen

23.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

23.2 Gerichtsstand ist der Sitz von upbyte® e.K., soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist und kein zwingender gesetzlicher Gerichtsstand entgegensteht.

23.3 Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dienen nur der Information. Bei Widersprüchen gilt die deutsche Fassung.

23.4 Rechtserhebliche Erklärungen, insbesondere Kündigungen, Mängelanzeigen, Freigaben und Änderungswünsche, bedürfen der Textform, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.

23.5 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen.